Die geplante Aussetzung ist natürlich löblich, da durch die zwangsweise Durchsetzung solcher Vorschriften natürlich die übliche Beweislast umgekehrt wird, und nun der Betroffene beweisen muss, dass er unschuldig ist. Unschuldig im Sinne von, dass er entgegen der Grundsatzvermutung der Undichtigkeit doch noch ganz dicht ist. Verwunderlich ist einerseits, dass hier die Politik wohl mehr auf die Stimme des Volkes gehört hat, als die der Wirtschaftslobby. Denn klar dürfte sein, dass solche Vorschriften eine ganze Branche bundesweit saniert hätten. Dies wird insbesondere schon dadurch deutlich, dass bereits kurz nach bekannt werden der Kehrtwende die ersten Stimmen mehren, welch fatale Folgen dies für die Wirtschaft haben wird. So stellte Gerhart Treutlein, Geschäftsführer des Verbandes der Rohr- und Kanaltechnik-Unternehmen, gestern nun verärgert fest, dass es tausende Arbeitslose geben wird. Schließlich hätten die Firmen der Politikbeständigkeit vertraut und bereits etliche neue Maschinen angeschafft und Personal eingestellt und ausgebildet. Interessant ist der Hinweis auf das große Vertrauen in die Politikbeständigkeit. Ich bin da ganz ehrlich: Wer in den letzten 10 Jahren irgendwie Vertrauen in die Beständigkeit von Politik und deren Entscheidungen gefasst hat, sollte lieber kein Unternehmen führen und für irgendwelcher Leute Einkommen verantwortlich, geschweige denn der Vorsitzende von allen zusammen sein.

Verwunderlich ist aber noch etwas ganz anderes. Eigentlich reichen vage Vermutungen aus, der Staat könnte planen, irgendwie Zwang gegen den Bürger auszuüben oder ihn gar irgendwie prüfen oder gar überwachen lassen, und dies aus rein gefahrenabwehrenden Gründen. Schon das Wort Gefahrenabwehr, begreifen viele als Affront des Staates gegen die Grundrechte der Bürger. Die vielen Blogbeiträge und Kommentare in den solchen belehren den Leser andauernd, dass Gesetze zur Gefahrenabwehr nur ein Haufen Gummiparagrafen sind, um den wahren Helden dieses Landes auf die Füße zu treten. Manche sind verwundert, dass es so etwas überhaupt geben kann, in einem Rechtsstaat wie Deutschland. Schämen soll sie sich, die Merkel, ja schämen. Denn weder den Politikern, noch den Organen wie zum Beispiel der Polizei, kann man trauen. Ordnungsämter gehen gar nicht, da sitzen sowieso nur Muttersöhnchen und solche, die sonst nirgends etwas zu sagen haben. Erst vor kurzem wurde wieder deutschlandweit über die Festsetzung von freien Journalisten von ebenso freien Journalisten berichtet, die friedlich im Wendland ihren Podcast abhielten. Unverschämt. Weniger laut zur Sprache kommt, dass dies keine Journalisten waren, sondern Aktivisten, die über ihren Äther Informationen zur Einsatzlage der Polizei an die vor Ort Blockierenden gaben. Hier waren genauso wenig Journalisten am Werk, wie ich ein Taxifahrer bin, wenn ich einen Bekannten zum Bahnhof bringe oder wie ich ein Geldtransporter wäre, würde ich mir anvertrautes Bargeld zur Einzahlung bringen. Handeln wie privat, Rechte haben wollen wie Institutionen. Ein altbekannter Hut, liebe Leute, und deswegen auch nicht mehr weiter diskutiert an dieser Stelle.

Doch wo waren die vielen Aktivisten und Blogger und neuen Medien als es dem Bürger deutschlandweit an den Kragen gehen sollte? Als dieser Dinge zwangsweise überprüfen lassen sollte, für deren etwaigen Schaden an Dritten er versichert ist. Als es eine große Lobby geschafft hat, aus einer Bestimmung die verhindern soll, dass ungefiltertes Abwasser ins Grundwasser gelangt, gleich einen Zwang zur Prüfung der Kanalanlagen zu basteln, unabhängig vom Alter des Kanals. Hier wurde eine gefahrendabwehrende Maßnahme beschlossen, die den Bürger schon stark bedrängt hätte. Doch von lautstarkem Widerstand in den neuen Medien wie Podcasts und Weblogs keine Spur. Kein Sascha Lobo, der den Lobbyzusammenhang erklärt, kein Sixtus oder Meinungsgleiche in Sicht. Wo waren die ewigen Wiederholungen der Nachdenkseiten (nachdenkseiten.de) zum Thema, und wo zum Teufel waren eigentlich Bosbach, Ströbele und Roth?

Diese Abwesenheit kann eigentlich nur bedeuten, dass die wirklichen Nöte der Bürger, die, die sie unmittelbar treffen und zu Kopfschmerzen zwingen, gar nicht interessieren. Es lässt sie völlig kalt, dass ein älteres Ehepaar die Kosten nicht zahlen kann, und daraufhin gleich ihr ganzes Haus verkauft. Es interessiert sie eigentlich nur ihr eigener Mist. Und das ist dann aber wieder ein bisschen schade. Denn in Zeiten, wo die neuen Medien immer wichtiger werden, wächst auch die Verantwortung derer, die sie beherrschen und nutzen. Es wäre schlichtweg falsch zu behaupten, dass Sascha Lobo nicht Großes geleistet hat, er hat die neuen Medien und Social Network in Deutschland erst richtig populär gemacht. Doch offensichtlich ist er kein Hausbesitzer.
Mittlerweile muss das Feld erweitert werden. Es reicht nicht mehr aus, nur noch über Datenschutz und Vorratsdatenspeicherung zu reden. Es ist wichtig, dass tatsächliche Lebenssituationen problematisiert und angesprochen werden. Denn die Feuilletons und Kommentare der Tageszeitungen verlieren ihre Leserschaft, zumindest offline. Umso deutlicher wird daher auch das Fehlen von spartenübergreifendem Wissen in den einschlägigen Blogs vermisst. Bei Facebook findet sich keine Anti-Dichtigkeitsprüfungsseite, und das obwohl sicherlich mehr Leute tatsächlich betroffen sind, als Guttenberg Fans nach der Plagiatsaffäre ihren Helden genau dort verteidigten.
Die digitale Bohéme hat eine Verantwortung, die sie sich kaum noch entziehen kann. Am Beispiel der Dichtigkeitsprüfung, auch Kanal-TÜV genannt, konnte man sehen, dass dies noch nicht überall so angekommen ist. Schade eigentlich…

Zunächst darf festgestellt werden, dass ich ein stiller Befürworter von Herrn Udo Vetter bin.

Richtig, dass ist dieser Rechtsanwalt, mit eigener Website, einem schicken Google+ Profil und seit einiger Zeit auch einem Grimme Online Award. Bereits seit einigen Jahren lese ich hin und wieder auf seiner Website das Neueste aus dem vielschichtigen deutschen Recht. Herr Vetter berichtet teils von eigenen Erfahrungen und Erlebnissen rund um seinen Beruf, teilweise linkt er aber auch auf aktuelle Urteile zu den verschiedensten Bereichen. An sich also eine gute Mischung, sollte man meinen. Dennoch habe ich in letzter Zeit den Eindruck gewonnen, Herr Vetter  ist nicht nur ein leiser Gegner der Deutschen Polizei, sondern unterstellt dieser auch laut und für jeden leserlich eine stetige Arroganz, Überheblichkeit, Dummheit und Brutalität.

Aufgefallen ist mir dies, als ich die letzten Texte auf seiner Website gelesen habe. Dort ist z.B. in einem Fall die Rede vom willkürlichen Opfer, seinem Mandaten. Dieser, dies gibt Vetter zu Beginn kurz an, sei sicher kein Unschuldslamm, aber dennoch hier Opfer einer riesigen, unfassbaren Schweinerei geworden. Im vorliegenden Fall ging es um eine Blutprobe, die dem Mandanten abgenommen werden sollte, worauf dieser sich mit Händen und Füssen, also Schlägen und Tritten gegen die Eingesetzten Beamten wehrte. Herr Vetter schreibt zunächst, dass die Unrechtmäßigkeit der Maßnahme den Beamten egal sei. Woher er das weiß, weiß niemand sonst. „Sie riefen lediglich die Staatsanwaltschaft an“ lässt er verlauten, dass dies ein übliches Prozedere ist verschweigt er leider.  Später unterstellt er den Beamten, bei „passender Gelegenheit den Durchmarsch auf rustikale Art“, ohne jemals mit den eingesetzten Beamten gesprochen zu haben.

Dass der geschilderte Sachverhalt eine unrechtmäßige Handlung der Beamten beinhaltet, ist eigentlich nicht streitbar, und völlig richtig. Doch anstatt, dies lediglich festzustellen und zu informieren, beflügeln die dauernden Spitzen natürlich die Kommentatoren.

In einem anderen Beitrag ging es um einen Mandanten, den mal des Aufnehmen oder Benutzen eines Mobiltelefons während der Fahrt vorwarf. Auch hier kann Herr Vetter es sich nicht verkneifen, festzuhalten, dass die Beamten den Sachverhalt „stolz“ verkündeten, obwohl dieser zu Papier gebracht vorlag und wenig Einsicht in Gemütszustände gab. Auch erfreut er sich darüber, dass die Einlassung seines Mandanten vor Ort ebenfalls in der Anzeige auftauchte, was in den Augen von Herr Vetter scheinbar eine Seltenheit, in der Wirklichkeit aber grundsätzlich immer der Fall ist. Am Ende dann bemerkt er noch, dass das Urteil des Richters, die gezielte Überwachung nicht als per se Maßnahme zu begreifen, ein richtiges Signal sei, dessen Verständnis bei der Polizei allerding mehr als „fraglich“ ist. Wieso eigentlich. Sind Polizeibeamte nicht in der Lage, Dinge zu begreifen?

Einem anderen Beitrag zu folge suchen sich Polizeibeamten immer einen aus, der „klaglos kuscht“. Und auch hier werden nicht das bloße Handeln von Beamten, sondern immer noch der Hintergründe, Gedanken und Meinungen dem Leser aufgetischt. Doch auch dies kann nur reine Spekulation sein, oder?

Warum mich diese Sache so ärgert, könnte man, ja sollte man auch fragen, denn sonst würde ich hier keine Antwort mehr liefern. Dies tue ich aber gerne und daher folgt diese auch auf dem so genannten Fuße.

Da ich eigentlich immer auch die Kommentare zu den Beiträgen des Herr Vetter lese, fällt mir auf, dass die Leser die auch etwas kommentieren, zu einem hohen zweistelligen Prozentsatz zu rechtlich unaufgeklärten Personen gehören. Diese Kommentatoren haben oft noch nicht einmal so genanntes „gefährliches Halbwissen“, sondern sind gänzlich abgeschnitten von logischen Überlegungen und beurteilen Sachverhalte, die sie aus dem U-Boot gesehen haben.

Und genau darin sehe ich die Gefahr: Leute lesen nicht nur Sachverhalte, die mit Ausnahme der ständigen Negativbetrachtung von Polizei, reale Geschehnisse und somit Bestandteil unseres täglichen Lebens sind. Sondern finden eine Plattform vor, auf der sie hemmungs- und ahnungslos kommentieren und Halbwahrheiten präsentieren und bestätigen dürfen.

Ohne rechtliche Aufklärung vom Experten führt dies am Ende womöglich aber dazu, dass in jeder beliebigen Einsatzsituation der Bürger sich ungerecht, ja geradezu menschenverachtend behandelt fühlt. Sein großes Misstrauen in die Justiz bringt ihn dann dazu, selbst zu Handeln und Maßnahmen von Beamten, seien diese von Polizei, oder Ordnungsamt oder Finanzamt, anzuzweifeln und sich gewaltsam vor Ort zu Wehr zu setzen. Die Aussage ist nicht: Fehler passieren überall – sondern: Fehler passieren immer bei der Polizei, denn die ist dumm und rücksichtslos.

Der Eindruck, dass die Leser von Herrn Vetter meist mehr an Sensation und dem Beschimpfen von Ordnungshütern, als an rechtlicher Problematik und spannenden Entscheidungen interessiert sind, spiegelt sich auch in den Flattr Statistiken wieder.

Während Urteile über Ladenschlusszeiten von Automaten-Filmverleihstationen oder die Absetzbarkeit von Ausbildungskosten lediglich 9 bzw. 7 Flattr-Klicks brachten, sind Texte über Polizeigewalt und –willkür stets mit bis zu 30 Flattr-Klicks bewertet und belohnt.

Der letzte,  von mir eben aufgeführte Umstand könnte erklären, wieso Herr Vetter, den ich für einem aufgeklärten und klugen Mann halte, so schreibt, wie er schreibt. Er möchte womöglich einfach die Leserschaft begeistern und befriedigen. Wichtige und sachliche Infos für Interessierte, Erniedrigungs- und Vorverurteilungsstoff für die Sensationsgeilen. Schon die römischen Herrscher wussten um das Prinzip der Massenbefriedigung und lieferten die Spiele. Bleibt abzuwarten, ob dies nur eine flüchtige, und daher nicht haltbare Beobachtung ist. Aber auch dass, sollen lieber andere beurteilen.

Seide war schon immer seine große Leidenschaft.

Sir Caidel betrachtete die Tücher mit liebevollem Blick, bevor er sie sanft aufnahm und zwischen seinen Händen hin und her gleiten ließ. Er mochte dieses Gefühl von Reinheit und Überlegenheit sowie den Glanz dieses kostbaren Stoffs. 500 Taler hatte er für diese Lieferung bezahlt. Ein kleines Lächeln huschte über sein Gesicht, als er sich ausrechnete, dass er mindestens 2000 Taler daran verdienen würde.

Dies war eine Menge Geld, wenn man bedenkt, dass zu dieser Zeit 12 Kg Brot oder 6 Kg Fleisch genau einen Taler kosteten. Ein Hemd, ein paar einfache Schuhe oder drei paar Wollsocken kosteten ebenfalls einen Taler. Doch obwohl Sir Caidel oft Dinge tat, die niemand, noch nicht einmal er selbst, verstand, so wäre es ihm niemals in den Sinn gekommen, 6000 paar Wollsocken von den verdienten Talern zu kaufen. Lieber gab er das Verdiente in guten Wein und köstliches Essen aus, oder gönnte sich einen weiteren Anzug.

Heute aber wollte er seinen Freund und Geschäftspartner Sir Siegbert mit einem Besuch im besten Freudenhaus der Stadt überraschen.

Beide waren ständig unterwegs, gönnten sich wenige Pausen und sannen nahezu stündlich daran, wie sie ihr Vermögen noch vergrößern konnten. Daher hatten sie nicht viel Zeit, um auf Brautschau zu gehen.

Das redeten sie sich zumindest immer ein. In Wahrheit waren sie beide einfach zu ungeschickt, was das Werben um Frauenherzen anging. In solchen Angelegenheiten würde ihnen nur allzu schnell klar werden, dass nicht immer alles planbar ist und berechnet werden kann. Das wussten die beiden, worauf sie diese Angelegenheiten mieden und sich auf das wesentliche Vergnügen in Freudenhäusern beschränkten.

Sir Caidel verschloss das Lager und machte sich sodann auf den Weg zu seinem Freund Sir Siegbert.

Auf Meinungen zu dem Text bin ich gespannt. Anregungen und Kritik sind willkommen.

Voraussichtlich an Weihnachten können Lesebegeisterte sich einen kleinen Abenteuerroman unter den Baum legen. Zur Zeit arbeite ich fleißig an der Fertigstellung, dieser historischen Geschichte. Über den Inhalt werde ich in den nächsten Tagen berichten, auch eine kleine Leseprobe wird es geben.

Man darf also durchaus ein wenig gespannt sein…