Und daher ist es auch nur verständlich, dass ich die schon lange schlafende Domain michaelziege.de endlich mal mit Inhalt gefüllt habe. Denn die immer mehr werdenden Fakes (z.B. michael-ziege.de, Mitglied der JuSos (SPD) in Neuss) verwirren die Leute.
Diese erwarten erstklassige Unterhaltung und Information, bestätigt von Platschhonk, DEM Podcast rund um Übach-Palenberg und die Region, und nicht die Meinungen von jemandem, der zwar vorgibt Politik zu machen, dessen letzten sechs! Beiträge auf der Website aber vom Eurovision Song Contest handeln.

Apropos Handeln: Das habe ich getan und nun heißt es: michaelziege.de – hingehen und geniessen.

Beste Grüße, euer Siggiziege

Mit diesem, für mich fabelhaften Wert, lasse ich meine Mitstreiter (z.B. bjoernutecht.de – 44,4 Punkte) um Längen zurück!

Es lohnt sich also immer wieder, ein bisschen nachzubessern…

Im vorliegenden Fall hatte die Betreiberin einer Werbeagentur einen ihrer Ansicht nach direkten Konkurrenten abgemahnt, da dieser auf seiner Website kein Impressum angegeben hat. Im vorliegenden Fall hatte die Website allerdings aufgrund einer Umgestaltung eine “Baustellenseite” eingerichtet, welche auf Umbaumaßnahmen hinwies und darüber hinaus auch das Logo des Betreibers enthielt.

Das Gericht teilte glücklicherweise nicht die Ansicht der Klägerin, welche hier einen Betrag von mehr als 600 EUR erstreiten wollte.

Im folgenden ist das Urteil zitiert:

LANDGERICHT DÜSSELDORF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL

In dem Rechtsstreit

[...]

hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf

auf die mündliche Verhandlung vom 23.11.2010

durch den Richter am Landgericht Sackermann als Einzelrichter

für Recht erkannt:

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin auferlegt.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% der jeweils beizutreibenden Forderung abwenden, falls nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in derselben Höhe leistet.

Tatbestand

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung vorgerichtlicher Anwaltskosten wegen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung in Anspruch.

Die Klägerin ist die als Rechtsanwaltsfachangestellte im Büro ihres Prozessbevollmächtigten tätig und behauptet, darüber hinaus eine Werbeagentur zu betreiben. Die Beklagte betreibt eine Werbeagentur in Alpen und unterhält unter der Internet-Adresse [...] Internet-Präsenz.

Anfang Juli 2010 stellte fest, dass unter der Internet-Adresse [...] der Beklagten nur eine Vorschalt-Seite abrufbar war. Diese enthielt ein Firmenlogo der Beklagten mit der Aussage »alles für die Marke« und den Hinweis, die Internetseite werde zur Zeit gründlich überarbeitet. Darüber hinaus wurden Nutzer aufgefordert, die Seite in wenigen Tagen noch einmal zu besuchen; währenddessen sei man unter der ebenfalls angegebenen E-Mail-Adresse und Telefonnummer zu erreichen. Auf den als Anlage K1 zur Akte gereichten Screenshot der Eingangsseite der Internet-Präsenz der Beklagten wird Bezug genommen.

Mit Schreiben ihrer Prozessbevollmächtigten vom 15.07.2010 (Anlage K2) mahnte die Klägerin die Beklagte mit der Begründung ab, die Beklagte halte unter der Domain [...] keine den gesetzlichen Vorgaben entsprechende Anbieterkennzeichnung zum Abruf bereit, insbesondere fehle die Angabe der ladungsfähigen Anschrift und des Registergerichts. Auf diese Abmahnung hin gab die Beklagte am 23.07.2010 eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab; die Erstattung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten lehnte die Beklagte hingegen ab.

Die Klägerin ist der Auffassung, zwischen den Parteien bestehe ein Wettbewerbsverhältnis. Sie ist der Ansicht, die Homepage der Beklagten habe zumindest am 28.07.2010 kein den Vorgaben des § 5 Abs.1 TMG genügendes Impressum aufgewiesen, obgleich ein solches erforderlich gewesen wäre. Die Beklagte verletze mit der fehlenden Anbieterkennzeichnung auf ihrer Homepage wettbewerbsrechtliche Positionen der Klägerin.

Die Klägerin beantragt,

die Beklagte zu verurteilen, an die Klägerin 651,80 € nebst Verzugszinsen hieraus seit Klageerhebung nach einem Zinssatz von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu zahlen;

Der Beklagte beantragt,

die Klage abzuweisen.

Die Beklagte ist der Auffassung, die Klägerin könne keinen Ersatz ihrer Abmahnkosten verlangen. Die Abmahnung sei nicht berechtigt gewesen, da kein wettbewerbsrelevanter Verstoß im Sinne des § 4 Nr.11 UWG i. V. m. § 5 Abs.1 TMG vorgelegen habe.

Die Beklagte ist der Ansicht, die zum streitgegenständlichen Zeitpunkt unter der Internet-Adresse [...] geschaltete Wartungsseite habe keinerlei geschäftsmäßige Betätigung zum Ausdruck gebracht. Die Anbieterkennzeichnungspflicht des § 5 TMG habe insoweit für sie nicht gegolten.

Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die zwischen den Parteien gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen verwiesen.

Entscheidungsgründe

Die zulässige Klage ist in der Sache nicht begründet.

Der Klägerin steht gegen die Beklagte kein Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten aus § 12 Abs.1 S.2 UWG zu, da die Abmahnung nicht berechtigt war im Sinne der genannten Vorschrift.

Es kann zu Gunsten der Klägerin unterstellt werden, das zwischen den Parteien das für ihre Aktivlegitimation gern. § 8 Abs. 3 Nr. 1 i. V. m. § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG erforderliche Wettbewerbsverhältnis besteht, denn auch in diesem Fall stünde ihr der geltend gemachte Anspruch nicht zu, weil die Beklagte keine Anbieterkennzeichnung vorhalten musste und mithin kein Verstoß gegen wettbewerblich geschützte Positionen der Klägerin aus §§ 4 Nr.11, 5 TMG vorlag.

Nach § 5 Abs.1 TMG haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien die in der Vorschrift unter Abs. 1 Ziff. 1 bis 7 näher bezeichneten Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Der streitgegenständliche Internetauftritt der Beklagten unterfällt diese Vorschrift nicht, da die vorgehaltene Wartungsseite keine geschäftsmäßige Betätigung der Beklagten darstellte.

Die unter der Internetadresse zu diesem Zeitpunkt abrufbare Vorschalt- bzw. Wartungsseite enthielt als einzigen Hinweis auf Dienste der Beklagten, dass diese sich mit »alle[m] für die Marke« befasst; im übrigen wurde der Besucher auf einen späteren Besuch verwiesen. Damit hatte der Internetauftritt zu diesem Zeitpunkt nicht den Zweck der Verfolgung wirtschaftlicher Interessen, denn die Beklagte hat keine konkreten Leistungen beworben, auch die Angabe »alles für die Marke« stellt sich dem Besucher als bloßer Slogan dar, vermittelt ihm aber keine Informationen zu ihrem tatsächlichen Tätigkeitsfeld.

Eine Anbieterkennzeichnungspflicht ergab sich auch nicht aus § 55 Rundfunk-Staatsvertrag (RStV), da dieser ausweislich seiner Bezeichnung und der Präambel nur Regelungen für den öffentlich-rechtlichen und den privaten Rundfunk trifft. Eine Rundfunkveranstaltung durch die Beklagte ist weder vorgetragen noch sonst ersichtlich.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 91 Abs. 1 ZPO.

Die Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit beruht auf §§ 708 Nr. 11, 711 ZPO.

Artikelbild: 1&1 Media Datenbank

http://change.pennergame.de/change_please/3146252/

Wer Spendet, darf dies auch gerne in den Kommentaren kundtun. Meinen Segen hat er damit natürlich auch sicher…

Es ist also so, dass unliebsame Stellungnahmen am besten immer durch einen Sprecher vermittelt werden können. Ich weiß es nicht mehr genau, aber ich bin mir sicher auch Zumwinkel hat zum Thema Steuerhinterziehung ganz wenig selbst formuliert. Auch eher ist im Genuss eines guten Sprechers.

Daher steht eins fest: Ich brauche einen Sprecher!

Interessierte können sich hier in den Kommentaren bewerben. Deutschkenntnisse sind erwünscht.

Für alles die es noch nicht wissen: 1&1 ist seit 01.05. diesen Jahres nicht in der Lage – mir an meiner neuen Adresse einen Anschluss zu stellen. Surfen tue ich daher mit den praktischen, aber Wetteranfälligen und langsamen Surfsticks von O2/Tschibo. Immerhin habe ich bis jetzt bereits zwei Monatsrechnungen erstatten bekommen. Danke, 1&1!

Voraussichtlich an Weihnachten können Lesebegeisterte sich einen kleinen Abenteuerroman unter den Baum legen. Zur Zeit arbeite ich fleißig an der Fertigstellung, dieser historischen Geschichte. Über den Inhalt werde ich in den nächsten Tagen berichten, auch eine kleine Leseprobe wird es geben.

Man darf also durchaus ein wenig gespannt sein…

Es bleibt zu hoffen, und ich nehme es mir zum zigsten male vor (Jetzt aber mal in echt, wirklich, ernsthaft) – Input, Input und Input.

Bleibt nur noch zu sagen: Die Sommerpause ist beendet.

Der auf dem gegenüberliegenden Gleis angesagte Zug hatte wie meine Verbindung, eine angezeigte Verspätung von 15 Minuten. Ein soeben auf den Bahnsteig kommenden Mitte-Dreißiger registrierte das und fluchte wildentbrannt, schimpfte, telefonierte und schimpfte wieder. Dann ging er wieder nach unten in die Bahnhofskatakomben, vielleicht um sich aufzuwärmen oder die Zeit zu nutzen, etwas zu besorgen, ich weiß es nicht.

Jedenfalls kam nach circa 11 Minuten, es waren ziemlich genau 11 Minuten, aber “circa” liest sich so schön, der Zug eingefahren. Dieser hielt, Menschen stiegen aus, andere Menschen stiegen ein, vielleicht stieg auch jemand aus und wieder ein, weil er vergessen hatte, dass er eigentlich erst in Neuss aussteigen wollte. Und dann fuhr der Zug ebenso trostlos ab, wie er auch hereingefahren kam.

Genau in diesem Moment kam der junge Mann von eben wieder auf den Bahnsteig und sah für einen kurzen moment starr dem abfahrenden Zug hinterher. Dann rastete er völlig aus. Er schien zu vergessen, dass er nicht alleine auf dem Bahnsteig war, oder es war ihm scheiß egal. Jedenfalls konnte er sich nicht beruhigen und stürmte auf den nächstbesten Schaffner zu. Dieser musste nun die Flüche über sich ergehen lassen und antworte nur gelangweilt, dass er die Zeiten nicht machen würde.

Nun, eigentlich hatte ich schon ein bisschen Mitleid mit dem Mann, aber die ganze Situation war einfach zu lustig.

Außerdem wirft das nun die Frage auf, ob es ein Recht auf Unpünktlichkeit gibt? Ein Recht auf Pünktlichkeit gibt es ja laut AGB der Bahn nicht.

(Bild-Quelle: telekom.com)